Niedersächsisches Justizministerium

Das Niedersächsische Justizministerium gestaltet die Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige, bürgernahe und zukunftsfähige Justiz. Zu seinen Aufgaben gehören die Mitwirkung an der Gesetzgebung sowie die organisatorische, personelle und technische Weiterentwicklung der Justiz in Niedersachsen. Dabei verbindet das Ministerium rechtsstaatliche Verantwortung mit dem Anspruch, den Zugang zum Recht und die Arbeitsbedingungen in der Justiz kontinuierlich zu verbessern.

Ein Schwerpunkt ist die digitale Transformation. Mit dem Programm „eJuNi – elektronische Justiz Niedersachsen“ entwickelt das Land die Grundlagen für digitale Arbeitsabläufe in Gerichten und Staatsanwaltschaften weiter. Elektronische Akten und der elektronische Rechtsverkehr bilden dafür zentrale Bausteine. Bei der Entwicklung und Pflege von Anwendungen arbeitet Niedersachsen auch länderübergreifend zusammen. Ziel sind praxistaugliche Lösungen, die den Informationsaustausch erleichtern und die tägliche Arbeit unterstützen.

Darüber hinaus erprobt die niedersächsische Justiz künstliche Intelligenz und automatisierte Verfahren für konkrete Aufgaben. Im Mittelpunkt stehen die Entlastung von wiederkehrenden Tätigkeiten, die Strukturierung umfangreicher Informationen und die Vorbereitung juristischer Arbeit. Die Anwendungen sollen die Beschäftigten unterstützen; juristische Sorgfalt und menschliche Verantwortung bleiben maßgeblich.

Ein Beispiel ist MAKI, die „Massenverfahrensassistenz mithilfe von KI“. Sie unterstützt unter anderem beim Erschließen von Akteninhalten, bei der Auswertung wiederkehrender Angaben und beim Erkennen ähnlicher Verfahren. In der Verwaltungsgerichtsbarkeit werden mit TabeA und EMIL Werkzeuge für die Bearbeitung von Asylverfahren erprobt: Sie helfen bei der Vorbereitung von Tatbeständen beziehungsweise beim Auffinden und Aufbereiten relevanter Erkenntnismittel.

Weitere Vorhaben befassen sich mit der Anonymisierung gerichtlicher Entscheidungen, der automatisierten Verarbeitung eingehender Dokumente und dem Vergleich von Schriftstücken. Mit CourtnAI erprobt Niedersachsen außerdem virtuelle Trainingsumgebungen, in denen juristische Gesprächs- und Verhandlungssituationen geübt werden können.

Damit bringt das Niedersächsische Justizministerium eine wichtige öffentliche Perspektive in die Legal-Tech-Debatte ein: Wie lassen sich technologische Möglichkeiten so einsetzen, dass sie im Justizalltag einen konkreten Nutzen schaffen? Die Verbindung aus Digitalisierung, praktischer Erprobung und länderübergreifender Zusammenarbeit steht dabei für eine Justiz, die Innovation verantwortungsvoll gestaltet.